Bürgerbefragung startete einige Tage zu spät

Unser Rathaus hat es nicht geschafft, die postalische Zustellung zum angekündigten Zeitraum zu organisieren, und dann ist das Anschreiben auch noch nachweislich „Pro Windkraft“ formuliert. Es sind meistens einige „Framing-Wörter“, die beweisen, dass das Schreiben nicht neutral verfasst wurde.

In meinem Videostatement möchte ich auch hier meine persönliche Meinung einbringen. Ich bitte alle Bürger ausdrücklich, ihr Wahlrecht wahrzunehmen – aber bitte mit entsprechender Information in beide Richtungen.

Es gibt genauso viele Gründe gegen Windkraft wie für die Windkraft und ihre heftigen Eingriffe in unsere Natur(schutz)räume. Am Ende muss das Voting an der Wahlurne entscheiden. Dafür muss alles sauber und fair ablaufen.

Leider hat da jeder so seine eigenen Vorstellungen. Ich hinterfrage auch bei diesem Thema das antidemokratische Verhalten der Altparteien, die uns als Stadtverordnete per Gesetz „entmündigt“ haben, bei einem lokalen Thema den Wähler- bzw. Bürgerwillen umzusetzen.

Hier mein persönliches Videostatement zur Bürgerbefragung:

„Es scheint mir, dass du dich nicht gut auf Abenteuer verstehst; das sind Riesen; und wenn du dich fürchtest, so geh und begib dich aufs Gebet, während ich mich mit ihnen in einen heftigen und ungleichen Kampf einlasse.“ (Don Quijote)

Weiterführende Infos:

Brief zur Bürgerbefragung zu den Windindustrieanlagen – Eine KI-Analyse!!!

Weiterer Offener Brief an Bürgermeister Thul: Transparenz wäre besser gewesen!!!

NEWS-on-Tour: Bericht zu unserer KI-Analyse und unserem Offenen Brief an Bürgermeister Thul!!!

Der Beitrag Video: Bürgerbefragung zur Windkraft in Bergneustadt erschien zuerst auf politik.ruesche.de.

UWG steht kritisch zum Thema Windkraft Bergneustadt

Die UWG steht den Projekten mit Nachdruck kritisch gegenüber und spricht sich deutlich gegen den Bau dieser „Monsterwindräder“ aus. In ihrer Ratsanfrage fordert die Fraktion Transparenz und Aufklärung von der Stadtverwaltung sowie vom Bürgermeister zu allen relevanten rechtlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Details.

Zu den zentralen Kernpunkten und Fragen der UWG gehören:

• Rechtliche Grundlagen & Pachtverträge: Überprüfung der bestehenden Pachtverträge sowie die Aufklärung der rechtlichen Handlungsspielräume der Stadt.

• Bürgerbeteiligung & Information: Kritik an der bisherigen Informationspolitik, bei der Entscheidungen aus Sicht der UWG am Bürger vorbei getroffen wurden, sowie die Forderung nach Ausgewogenheit bei Informationsveranstaltungen.

• Umwelt- und Naturschutz: Die Sorge vor drastischen Eingriffen in die Natur und die heimische Fauna, insbesondere in bisher unberührten Waldflächen.

• Wirtschaftliche Auswirkungen: Bedenken hinsichtlich eines möglichen Immobilienwertverlusts für Anwohner sowie Fragen bezüglich des tatsächlichen finanziellen Nutzens für den städtischen Haushalt.

Meinung von Sven Oliver Rüsche

Sven Oliver Rüsche, Stadtverordneter für die UWG Bergneustadt, positioniert sich ebenfalls klar gegen die geplanten Windkraftanlagen mitten im Wald. In einem aktuellen Video auf seinem politischen Blog unterstützt er die Bürgerinitiative „Gegenwind Bergneustadt“ und sieht in den Projekten in der Sülemicke und am Beulberg eine schwere Umweltzerstörung.

Aus seiner Sicht geht die Diskussion weit über potenzielle Mehreinnahmen für die verschuldete Stadt Bergneustadt hinaus.

Die Mutter aller Fragen für Waldzerstörrung der Windkraft Bergneustadt

Für ihn stellt sich zentral die Frage, was den Bürgerinnen und Bürgern die Zerstörung der letzten geschlossenen Waldflächen wert ist. Rüsche warnt davor, wertvolle Natur- und Erholungsräume für kurzfristige finanzielle Erwägungen und drastische Eingriffe aufzugeben.

Der Beitrag Windkraft Bergneustadt: Die Mutter aller Fragen (Video) erschien zuerst auf politik.ruesche.de.

Die Errichtung eines neuen Regenauffangbeckens (Regenrückhaltebecken / RRB) soll in Zukunft dafür sorgen, dass Starkregenereignisse sicher abgefedert und die umliegenden Bäche sowie die örtliche Kanalisation entlastet werden. Ich befürworte dieses Projekt. Es ist ein wichtiger Hochwasserschutz für das Othetal!

Warum ist das Regenauffangbecken Belmicke so wichtig?

Extremwetterlagen und Starkregen nehmen auch im Oberbergischen Kreis spürbar zu. Ein modernes Regenauffangbecken in Belmicke erfüllt daher gleich mehrere zentrale Aufgaben:

1. Hochwasserschutz: Bei plötzlich auftretendem Starkregen sammelt das Becken große Wassermengen rasch auf und gibt diese kontrolliert an das nachfolgende Kanalnetz oder die angrenzenden Gewässer ab.
2. Entlastung der Kanalisation: Überlastungen der örtlichen Infrastruktur und Überflutungen von Straßen sowie Grundstücken werden verhindert.
3. Gewässerschutz: Der kontrollierte Abfluss schont die natürlichen Wasserläufe in der Region und schützt vor Erosion.

Die Stadt Bergneustadt setzt damit konsequent auf den Ausbau einer zukunftsfähigen und klimaresistenten Infrastruktur.

Zeitplan und Dauer der Bauarbeiten

Die Stadtverwaltung Bergneustadt gab bereits am Montag bekannt, das die Erdarbeiten und Tiefbaumaßnahmen für das Rückhaltebecken in Belmicke bereits begonnen haben. Mein heutiges Foto zeigt den Baustellenforschritt vom 15.08.2026.

• Geplante Bauzeit: Voraussichtlich vier Monate.
• Fertigstellung: Nach aktuellem Zeitplan des ausführenden Tiefbauunternehmens sollen die Arbeiten noch im laufenden Jahr abgeschlossen werden.

Verkehrsbehinderungen auf der K23: Das müssen Anwohner & Pendler wissen

Aufgrund der Lage der Baustelle kann es im Bereich der Kreisstraße 23 (K23) zeitweise zu leichten Beeinträchtigungen im Durchgangsverkehr kommen. Die Verantwortlichen haben jedoch Vorkehrungen getroffen, um den Verkehrsfluss so wenig wie möglich zu stören:

• Bedarfsampel: Eine mobile Ampelanlage kommt ausschließlich bei Bedarf zum Einsatz – beispielsweise, wenn schwere Baufahrzeuge oder Material geliefert und entladen werden.
• Kein Ampelbetrieb am Wochenende: Außerhalb der regulären Arbeitszeiten sowie an den Wochenenden bleibt die K23 ohne ampelbedingte Verzögerungen befahrbar.

Hinweis für Verkehrsteilnehmer: Bitte planen Sie zu den Hauptverkehrszeiten gegebenenfalls etwas mehr Zeit ein und achten Sie im Baustellenbereich auf die angepasste Signalregelung.

Meine persönliche Meinung zu diesem städtischen Bauprojekt:
Eine wichtige Investition in die Sicherheit von Neuenothe, Brelöh und auch Stadtgebiet!

Auch wenn Bauarbeiten kurzfristig mit kleinen Einschränkungen verbunden sind, überwiegen die langfristigen Vorteile. Das neue Regenauffangbecken Belmicke schützt Mensch und Umwelt vor den Folgen von Unwettern. Ideologiegetriebene Parteien reden meistens nur über Klimaschutz. Ich bin der Meinung, dass wir uns konsequent um „Klimaanpassungen“ (Der Mensch passt sich den aktuellen Klimaveränderungen an) kümmern müssen.

Der Beitrag Neues Regenauffangbecken Belmicke erschien zuerst auf politik.ruesche.de.

Italienische ERG-Gruppe soll die Windräder in Bergneustadt bauen

Die Planung ist noch nicht als Bau gestartet, sondern befindet sich im Genehmigungs- und Informationsprozess. Die Stadt hatte bzw. hat dazu eine Bürgerinformationsveranstaltung angesetzt, um den aktuellen Sachstand und das weitere Verfahren zu erläutern.

Diese Informationsveranstaltung soll am 10.06.2026 im Krawinkelsaal stattfinden. Weitere Informationen folgen!

Die ERG-Gruppe ist ein italienischer Energiekonzern aus Genua, der sich von einem früheren Öl- und Raffinerieunternehmen zu einem reinen Anbieter erneuerbarer Energien entwickelt hat. Heute zählt ERG zu den größten Onshore-Windbetreibern in Italien und zu den Top-10-Windakteuren in Europa, daneben betreibt die Gruppe auch Solar- und Speicherprojekte.

Die UWG Bergneustadt begleitet den aus Düsseldorf diktierten und über die Köpfe der Bürgerschaft entschiedene Weg sehr krititisch, mehr hierzu auf der UWG Website.

Der Beitrag Windräder in Bergneustadt – Der aktuelle Stand erschien zuerst auf politik.ruesche.de.

Der Beitrag Video: Die Lokalpolitik der Altparteien … erschien zuerst auf politik.ruesche.de.

Weitere Informationen zu meiner Person und meiner politischen Einstellung finden Sie natürlich hier in meinem politischen Blog.

Was sagt Perplexity zur Person Sven Oliver Rüsche?

Sven Oliver Rüsche ist ein Internetexperte, Unternehmensberater und Datenschutzbeauftragter aus Bergneustadt, Deutschland, mit Schwerpunkt auf Cyber-Security, Digitalstrategie und Sichtbarkeit im Internet. Geboren 1970, ist er seit Ende der 1990er Jahre selbständig und hat sich als einer der führenden Experten zum Schutz von Unternehmen, Verbänden und Persönlichkeiten vor Hacks, Leaks und Spionage etabliert. Er berät zudem bei der Einhaltung der DSGVO und entwickelt Datenschutzkonzepte.

Seit 1999 ist er als Medienmacher und Geschäftsführender Gesellschafter der ARKM Unternehmensgruppe aktiv, einem Netzwerk von Wirtschafts- und Nachrichtenportalen sowie digitalen Services. Er betreibt regionale und überregionale Portale, etwa die Mittelstand-Nachrichten und Reiseratgeber24, und ist zudem erfahren in Online-Marketing und Suchmaschinenoptimierung (SEO).

Früh begann seine IT-Leidenschaft schon in den 1980er Jahren mit dem Commodore C64, was ihn zu einem sehr breiten Themenhorizont brachte. Sein Know-how umfasst sowohl Soft- und Hardware als auch IT-Strukturen und Cyber-Sicherheitsanalysen mit Mitarbeiterschulungen. Er gilt mit seinem Team als schnelle Eingreiftruppe bei digitalen Krisen.
Politisch ist er seit 2020 Mitglied im Stadtrat Bergneustadt für eine unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) und engagiert sich regional in verschiedenen Kommunalthemen. Privat ist er verheiratet, Vater von zwei Söhnen, und hat weitere Interessen in Energiewende, Mobilfunk und Persönlichkeitsentwicklung.

Zusammenfassend ist Sven Oliver Rüsche ein erfahrener Unternehmer und Internetexperte, der durch seine langjährige Expertise in Cybersecurity, Datenschutz und digitaler Transformation Unternehmen und Verwaltungen unterstützt und zugleich als regionaler Medienmacher und Kommunalpolitiker aktiv ist.

In meinem nächsten Blogbeitrag zeige ich Ihnen, was ich gerne in meiner Freizeit so mache …

Der Beitrag Video: Kandidatenvorstellung Sven Oliver Rüsche erschien zuerst auf politik.ruesche.de.

Der Beitrag Video: Wahlkampfauftakt zur Kommunalwahl 2025 erschien zuerst auf politik.ruesche.de.

Neuenothe – Die Europawahl 2024 brachte auch in meinem Wahlkreis sehr interessante Ergebnisse hervor. Ich bin zwar persönlich nicht an der Europawahl 2024 involviert gewesen, möchte aber hier in meinem politischen Blog gerne das offizielle Wahlergebnisse von Neuenothe im Othetal archivieren.

Im Ergebnis zeigt sich die CDU knapp als Stärkste Partei – knapp gefolgt von der AfD. Die abgeschlagene SPD landete lediglich auf Platz 3.

Der Beitrag Wahlergebnisse zur Europawahl 2024 in Neuenothe – Othetal erschien zuerst auf politik.ruesche.de.

Belmicke – Die Europawahl 2024 brachte auch in meinem Wahlkreis sehr interessante Ergebnisse hervor. Ich bin zwar persönlich nicht an der Europawahl 2024 involviert gewesen, möchte aber hier in meinem politischen Blog gerne das offizielle Wahlergebnisse von Belmicke archivieren.

Im Ergebnis zeigt sich die CDU als stärkste und die SPD als zweit stärkste Kraft. Die AfD holte sich Platz 3.

Der Beitrag Wahlergebnisse zur Europawahl 2024 in Belmicke erschien zuerst auf politik.ruesche.de.

Sperrung der Othebrücke ab Ende Januar 2024!

Mit Applaus muss der Oberbergische Kreis definitiv nicht rechnen, wenn ich meine zahlreichen Gespräche in meinem Wahlkreis bewerten darf. Ende Januar 2024 ist Schluss mit Lustig. Der Oberbergische Kreis sperrt das Othetal von der kürzesten und schnellsten Anbindung zur Stadt Bergneustadt ab. Dem OBK ist es dabei scheinbar total egal, dass der für ihn wahrscheinlich günstigste Plan auf der anderen Seite die Bürger in meinem Wahlkreis unverhältnismäßig belastet.

Klimaschutz spielt komischerweise überhaupt keine Rolle

Da sitze ich im Stadtrat und setze mich für Umweltthemen mit Augenmaß ein. Als stellvertretender Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Umwelt- und Zukunftsfragen fühle ich mich wortwörtlich vom Oberbergischen Kreis ver*rscht! Immer wieder wird unsere Kommune per Gesetz quasi zum Klimaschutz gezwungen. Aber da, wo die Kreisverwaltung Entscheidungen zum eigenen finanziellen Vorteil trifft, spielt der Klimaschutz in Bergneustadt auf einmal absolut keine Rolle mehr.

9-10 Monate Vollsperrung ist asozial

Die Worte in Richtung Landrat Jochen Hagt müssen nun härter werden. Wiegelte er doch in naher Vergangenheit das Thema Sperrung der Othebrücke in Gutsherren Art ab. Bei der Sanierung einer Kreisstraße hätten wir als Kommune kein Mitspracherecht. FALSCH, Herr Hagt!

Seit dem Bekanntwerden dieser Baumaßnahme gab es zahlreiche Gespräche und auch konstruktive Vorschläge von allen Fraktionen im Stadtrat von Bergneustadt. Es gab keinen, der die Sperrung für sinnvoll hält.

Ich als stv. Fraktionsvorsitzender der UWG Bergneustadt habe an einer Videokonferenz vom Felix Ammann (zuständiger Baudezernent beim Oberbergischen Kreis) teilgenommen und mit klaren Worten für diese unmögliche Belastung meiner Bürger im Wahlkreis protestiert. Natürlich habe ich ihm auch einen sehr konkreten Vorschlag gemacht: Eine Behelfsbrücke wie über die Wipper zwischen Wipperfürth und Marienheide zu installieren.

Behelfsbrücke über die Wipper zwischen Wipperführt und Marienheide. Foto: Sven Oliver Rüsche.

Diese Behelfsbrücke über die Othe hätte links von der jetzigen Brücke gelegt werden können. Selbst eine Ampel ist über Monate eine bessere Alternative, als die vom OBK vorgeschlagene Umfahrung über Eckenhagen, Allenbach und Zubringer.

Wer zahlt die Zusatzkosten für die Anwohner?

Ebenso sind die vorgeschlagenen Umfahrungen über Altenothe und dann über den Kopf in Richtung Sülemicke/Wiedenest aufgrund der katastrophalen Schlachlochpiste inakzeptabel. Hierzu eine Frage an den OBK: Wer zahlt den Bürger die höheren Spritkosten und defekten Federn und Querlenker an ihren Autos?! Wer übernimmt die Selbstbeteiligungsbeiträge für die Vollkaskoversicherung, wenn Bürger in den Wintermonaten auf ihrer Alternativstrecke ins Rutschen kommen und ihre Autos Schrotten?!

100% der Stadtverordneten sind 100% die Meinung der Bürger, Herr Landrat!

In Gummersbach herrscht anscheinend ein dekadentes Demokratieverständnis. Anders kann ich mir das Verhalten unserer „Herrschaften“ nicht vorstellen. Ja, der OBK muss auf seine Kosten und Haushaltsplanungen achten. Wenn das einer weiß, dann sind das wir Stadtverordneten von Bergneustadt. Was aber nicht sein kann, dass wir jedes Jahr höhere Kreisumlagen nach Gummersbach abführen (MÜSSEN) und dann vom OBK nur das Billigste geliefert bekommen und dann auch noch mit zusätzlichen Kosten belastet werden.

UWG wird nicht locker lassen

Das die CDU Bergneustadt nicht gerne gegen ihren CDU Landrat aufbegehrt ist uns schon klar. Genau deswegen haben wir Unabhängigen auch kein Parteibuch und können viel freier für unsere politischen Meinungen und Bürgerinteressen gegen diese „Systemlinge“ aufbegehren. Am Ende wird aber auch ein Reinhard Schulte (CDU Bergneustadt) einsehen, dass wir mit diesem Landrat Klartext reden müssen.

Es gibt gar keinen zeitlichen Druck

Seit Frühjahr 2023 reden wir nun schon über die Sanierung der Othebrücke. Ja, es mag erste Risse geben, aber scheinbar sind die noch lange nicht so schlimm, dass unbedingt innerhalb von den nächsten Monaten die Baustelle aufgemacht werden muss.

Wieso ich zu dieser Einschätzung komme? Weil dort immer noch LKWs mit 16 Tonnen drüber fahren dürfen! Wäre es so dringend, dann hätte man mit Sicherheit direkt gesperrt, oder die Belastung auf 8 Tonnen einfach erstmal reduziert.

Deshalb bin ich mittlerweile dafür, dass diese Baustelle nochmals von ganz am Anfang geplant und Ausgeschrieben werden sollte. Auf der einen Seite wird im Jahr 2025 die Sülemicke komplett saniert (damit gebe es für die Bürger aus Belmicke eine akzeptable Umfahrungsmöglichkeit). Und die Othebrücke könnte dann erst abgerissen werden, wenn es eine verfügbare Behelfsbrücke gibt.

Und dann bitte eine zweigeteilte Brücke planen und bauen. Dann könnte es bis zur Fertigstellung der ersten Spur eine Behelfsbrücke geben und danach die zweite Spur realisiert werden. Weil: Wenn es wieder nur so ein Brückchen gibt, dann werden wir in ferner Zukunft doch genau das selbe Problem bekommen. Eine Vollsperrung, wenn die neue Brücke dann später ebenso erneuert werden muss.

Wie Sie sehen: Ich denke auch einen Schritt weiter. Das sollte eigentlich auch von hoch bezahlten Mitarbeitern beim OBK eine Selbstverständlichkeit sein. Ich werde bei dem Thema natürlich nicht locker lassen! Denn ich wurde dafür gewählt „Unabhängig und Unbequem“ zu sein!

Die Sperrung der Othebrücke war auch im letzten Stadtrat Thema

Natürlich reden wir in jeder Zusammenkunft über die Sperrung der Othebrücke. So auch beim letzten Stadtrat am 18.10.2023. Einen Bericht zur Stadtratssitung vom 18.10.2023 finden Sie auf unserer UWG Bergneustadt Homepage.

Der Beitrag OBK lastet Bürgern im Othetal mit Sperrung der Othebrücke Zeit und Kosten auf! erschien zuerst auf politik.ruesche.de.