Stadtrat mit vertrauensvollen Aufgaben in Ausschüssen und Gremien

Bergneustadt – Seit wenigen Minuten bin ich ganz offiziell (nach §67 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW) als Stadtrat verpflichtet worden. In den letzten Wochen nach der Kommunalwahl konnte ich als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der UWG Bergneustadt an zahlreichen Vorgesprächen mit allen anderen Fraktionen teilnehmen. Ziel dieser Gespräche war es mit allen Fraktionen die wichtigsten Eckpunkte für die Besetzung der Ausschüsse und Gremien zu verhandeln. Am Ende fanden alle Fraktionen eine gemeinsame einvernehmliche Lösung.

Stellvertretender Ausschussvorsitzender
Ausschuss für Umwelt/Zukunftsfragen

Ich bin ab sofort ordentliches Mitglied und stellvertretender Ausschussvorsitzender im Ausschuss für Umwelt/Zukunftsfragen. Es freut mich, dass ich meine persönlichen Interessen und Kompetenzen mit einbringen kann.

Arbeitsgruppen & Gremien als ordentliches Mitglied:

• Städte- und Gemeindebund NRW – Mitgliederversammlung
• Schulentwicklung (Arbeitsgruppe)

Ausschüsse, Arbeitsgruppen & Gremien als stellvertretendes Mitglied:

• Haupt- und Finanzausschuss
• Rechnungsprüfungsausschuss
• Wahlprüfungsausschuss
• Betriebsausschuss Wasserwerk
• Schulausschuss
• Planungs- und Bauausschuss
• Sportausschuss
• Ausschuss für Soziales, Kultur, Integration
• Feuerwehrausschuss
• AggerEnergie GmbH – Beirat
• Gründer- und TechnologieCentrum (GTC) Gummersbach GmbH
• Gebühren, Satzungen, Baubetriebshof (Arbeitsgruppe)
• Regionale 2025 (Arbeitsgruppe)
• Gewerbegebiet Wehnrath (Arbeitsgruppe)
• Lenkungsgruppe PPP (Arbeitsgruppe)

Persönlich werde ich mich in den nächsten 5 Jahren verstärkt um die Interessen in meinem Wahlkreis Othetal/Belmicke kümmern. Auch werde ich meine Zeit in die Weiterentwicklung und Schärfung des politischen Profils unser UWG Bergneustadt investieren. Das starke Wahlergebnis bei der aktuellen Kommunalwahl nehme ich vorrangig als Vorschusslorbeeren wahr. Die UWG braucht langfristig eine breitere Mitgliederbasis, aus denen wir inhaltlich und auch bei der zukünftigen Ratsarbeit profitieren können. Ideen, wie wir “noch besser” werden können gibt es bereits genug. Wir werden diese nun gemeinsam in unserer Wählergruppe besprechen und dann solide umsetzen.

Die Demokratie funktioniert auf jeden Fall in Bergneustadt. Das konnten wir bei den Vorgesprächen zur ersten Sitzung des Stadtrates erkennen. Die Verhandlungen mit allen anderen Fraktionen waren überaus erfolgreich, weil gerade die kleinen Fraktionen zusammen mit der SPD ihre Ratsmehrheiten clever in den Gesprächen mit der CDU einsetzen konnten. Das waren allerdings nur rein organisatorische Gespräche (Größe der Ausschüsse, Vorsitzende und ihre Stellvertreter, sowie einen weiteren Stellvertretenden Bürgermeister für die UWG Bergneustadt). Bei den anstehenden Sachthemen wird es an unserer UWG Bergneustadt liegen, dass es zu wechselnden Mehrheiten im Stadtrat kommen wird. Mit unseren vier Ratsmitgliedern können wir genau für die wechselnden Mehrheiten sorgen. Das bringt uns in die Lage, das Beste für unsere Heimatstadt herauszuholen. Es bringt uns aber auch als “Zünglein an der Waage” in die taktische Position, bürgerliche Politik zusammen mit CDU und FDP zu machen, wenn es die zwei anderen Fraktionen zulassen. Wir sind aber mit keiner anderen Fraktion “verheiratet” und können so gemäß unserem Wählerauftrag stets unabhängig agieren. Kein Parteibuch und auch keine Ideologie zwingt uns zu irgendwelchen Handlungen. Dafür sind wir angetreten und genau so werden wir das umsetzen, was wir versprochen haben.

UPDATE (5.11.2020): Bei Oberberg-Nachrichten ist ein Bericht über die Vereidigung von Bürgermeister und Stadtrat in Bergneustadt nun online.