Jeder der durch unser Othetal in Richtung Belmicke unterwegs ist wird es schon bemerkt haben. Die Altparteien haben die Straßen mit ihren Wahlplakaten „vollgekleistert“. Es gab unter den Bergneustädter Fraktionen klare Absprachen, ab wann plakatiert werden darf. Hier zeigte sich schon in der letzten Woche, dass man sich auf die Versprechungen einer CDU Bergneustadt und auch die SPD Bergneustadt absolut nicht verlassen kann. Es wurde 2-3 Tage vorher plakatiert. Und dann auch noch in erlaubten, aber meiner persönlichen Meinung nach absolut überzogener Plakatierung im A0 Format.

Unsere UWG hat sich dieses Spielchen ersteinmal angeschaut und ist natürlich wenig verwundert, was da auf den Plakaten zu sehen ist. Hochglanzfotos und das von den Bundesparteien vorgegebene Corporated Design. Und die Sprüche und Versprechungen entsprechen auch nicht meiner in fünf Jahren Stadtrat wahrgenommener Realtitäten!

Bürgermeister Thul hält sich nicht an Recht und Ordnung!

Gestern am 8.8.2025 erhielt ich als stv. Fraktionsvorsitzender der UWG Bergneustadt eine eMail von der Allgemeinen Vertreterin von Bürgermeister Matthias Thul, von der geschätzten Julia Schalles, einen Mailhinweis zum Thema Plakatierung in Bergneustadt. Diese Mail ließ mich zu erst laut Lachen und im weiteren Gang dann hinterfragen, ob sich unsere „wahren Demokraten“ tatsächlich nicht an Recht und Ordnung halten?! Vorne Weg der Chef von Julia Schalles!

Anbei die eMail zum Verständnis:

Sehr geehrte Damen und Herren,

anlässlich der kürzlich erfolgten Plakatierungen im Stadtgebiet möchte ich Sie – in meiner Funktion als Wahlleiterin – auf Folgendes hinweisen:

Das Anbringen von Wahlkampfplakaten in Bergneustadt gilt gemäß § 4 Abs. 1 d) der Sondernutzungssatzung der Stadt Bergneustadt vom 29.11.2000 in der derzeit gültigen Fassung als erlaubnisfreie Sondernutzung. Diese erlaubnisfreie Sondernutzung unterliegt den Vorgaben der vg. Sondernutzungssatzung sowie den Regelungen einschlägiger höherrangiger Gesetze, insb. straßenrechtlicher Regelungen wie z.B. dem Straßen– und Wegegesetz des Landes NRW und – in Wahlkampfzeiten – den Regelungen des Kommunalwahlgesetzes NRW (KWahlG NRW) und der Kommunalwahlordnung NRW (KWahlO NRW). Diese Gesetze werden ergänzt bzw. konkretisiert durch die für uns im Innenverhältnis bindenden Regelungen im Runderlass des Innenministeriums NRW zur Durchführung der Kommunalwahl 2025. Die Aufzählung der Rechtsgrundlagen ist an dieser Stelle nicht abschließend, deckt aber die wesentlichen Inhalte ab.

Damit auch in der Wahlkampfzeit im Sinne der Wahrung der demokratischen Wahlgrundsätze verfahren wird, fordere ich die Parteien und Wählervereinigungen auf, die nachfolgend beschriebenen Vorgaben – resultierend aus den o.a. Rechtsgrundlagen – zu beachten und ggfs. Anpassungen in der eigenen Plakatierung vorzunehmen:

• Die Plakate sind in einer Mindesthöhe von 2,50 m (Lichtraumprofil im Straßenverkehr) so anzubringen, dass Verkehrsbehinderungen vermieden werden. Insbesondere dürfen die Plakate Fußgänger und Radfahrbereiche nicht beeinträchtigen.
• Sondernutzungen im Bereich des Straßenbegleitgrüns sind ausgeschlossen.
• Die Plakate sind stabil zu befestigen. Sollten sie sich im Wahlzeitraum lösen, so sind die Plakate unverzüglich wieder fest anzubringen bzw. zu entfernen.
• In einem Bereich von 5 m vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen sowie in Kreisverkehrsbereichen ist das Anbringen von Plakaten verboten.
• Die Plakate dürfen nicht an Verkehrszeichen oder Verkehrseinrichtungen (Ampelmasten, Laternenmasten mit Verkehrszeichen, usw.) angebracht werden.
• Das Plakatieren an den lackierten Laternenmasten (Altstadt), Buswartehäuschen, Signalkästen, Bäumen, Baumpfählen und sonstigen Verankerungen ist unzulässig.
• Die Plakate dürfen nur innerhalb der geschlossenen Ortschaft angebracht werden.
• In und an Wahlräumen sowie unmittelbar vor dem Zugang zu dem Gebäude ist jede Beeinflussung des Wählers/der Wählerin verboten (vgl. § 24 Abs. 3 KWahlG NRW). Da sich diese Abgrenzung nicht generell vornehmen lässt, ist auf die örtlichen Gegebenheiten im Einzelfall abzustellen. Hierbei wird maßgeblich auf die ungehinderte Ausübung des Wahlrechts abgestellt, wobei bspw. auch den Zuwegungen zum Wahlgebäude eine besondere Betrachtung zukommt.
  • Als Wahlraum/Wahlgebäude gelten mit Beginn des Briefwahlzeitraumes am 13. August 2025 das Rathaus mit seinen barrierefreien Zugängen (u.a. Feuerwehrzufahrt zum Rathausplatz) sowie am Wahltag die bekannten Wahllokale.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
In Vertretung

Julia Schalles

Stadt Bergneustadt Der Bürgermeister

Allgemeine Vertreterin des Bürgermeisters

Gegen drei Punkte in dieser scheinbaren „Makulatur“ wird regelmäßig verstoßen

Im Detail kann nun jeder meinen Unmut nachvollziehen. Alleine die Punkte:

– „nur in geschlossenen Ortschaften„
– „höher als 2,50m„
– „keine Plakate an Kreuzungen, Einmündungen und Kreisverkehre„

zeigen, dass sich ALLE „abstürzenden Parteien“ nicht an geltendes Recht halten. Gerne zeige ich ein paar Beispiele zur Verdeutlichung:

Wahlplakat FDP Bergneustadt – Bürgermeister Matthias Thul.

Wahlplakat Markus Rädler CDU Bergneustadt und SPD Bergneustadt außerhalb geschlossener Ortschaft!

Markus Rädler – CDU Wahlkandidat in Belmicke und Othetal plakatiert weit außerhalb geschlossener Ortschaft. Und die SPD Bergneustadt machts nicht besser!

SPD Kandidat Heiner Grütz im Wahlkreis Belmicke und Othetal machts leider auch nicht besser.

Recht und Ordnung muss für alle gelten!

Ich bezweifel zwar insgesamt, ob diese „Lichtmasten Schandflecke“ auch nur eine einzige Wählerstimme bringen, muss aber aus reiner Werbesicht schon zugeben, dass man nicht oft die Chance hat, seine Internetadressen so penetrant und auffällig ins öffentliche Leben zu bringen. Am Ende sind es doch die Internetseiten, die für unsere Bürger Informationen aus erster Hand bringen. Im Gegensatz zu unseren politischen Wettbewerbern kommunizieren wir von der UWG nicht nur die paar Wochen vor der Wahl im www, sondern permanent! Und wir liefern Informationen in einer Detailtreue, die selbst die Tageszeitung nicht hinbekommt. Ich habe ja schon sehr oft die „Lückenpresse“ angegriffen. Diese filtert mit voller Absicht unsere UWG Themen und wertvolle Ratsarbeit permanent raus. Ihre Leser dürfen scheinbar nicht erfahren, dass es schon länger eine Alternative für Bergneustadt gibt. Und genau deswegen müssen wir unsere Plakate auch zeigen, damit wir sichtbarer werden!

Aber muss nicht Recht und Ordnung für alle gleichermaßen geleten?!

Anzeige bei der Allgemeinen Vertreterin eingereicht

Bevor die UWG und auch ich als Wahlkreiskandidat für Stadtrat UND(!) Kreistag die Plakate aufhängen, wollen wir von Frau Schalles wissen, was Sie gegen die „Falschplakatierer“ von Ihr geforderten Plakatregeln nun unternehmen will? Abhängen, oder Ordnungswidrigkeitsverfahren? Das habe ich in einer Anzeige gestern Abend angefragt.

Wenn Recht und Ordnung nicht für alle gilt, dann wäre das ein fatales Zeichen an die Einwohner und Wählerschaft.

Ich halte Sie hier bei politik.ruesche.de auf dem Laufenden!

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Belmicke – Die Europawahl 2024 brachte auch in meinem Wahlkreis sehr interessante Ergebnisse hervor. Ich bin zwar persönlich nicht an der Europawahl 2024 involviert gewesen, möchte aber hier in meinem politischen Blog gerne das offizielle Wahlergebnisse von Belmicke archivieren.

Im Ergebnis zeigt sich die CDU als stärkste und die SPD als zweit stärkste Kraft. Die AfD holte sich Platz 3.

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Sperrung der Othebrücke ab Ende Januar 2024!

Mit Applaus muss der Oberbergische Kreis definitiv nicht rechnen, wenn ich meine zahlreichen Gespräche in meinem Wahlkreis bewerten darf. Ende Januar 2024 ist Schluss mit Lustig. Der Oberbergische Kreis sperrt das Othetal von der kürzesten und schnellsten Anbindung zur Stadt Bergneustadt ab. Dem OBK ist es dabei scheinbar total egal, dass der für ihn wahrscheinlich günstigste Plan auf der anderen Seite die Bürger in meinem Wahlkreis unverhältnismäßig belastet.

Klimaschutz spielt komischerweise überhaupt keine Rolle

Da sitze ich im Stadtrat und setze mich für Umweltthemen mit Augenmaß ein. Als stellvertretender Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Umwelt- und Zukunftsfragen fühle ich mich wortwörtlich vom Oberbergischen Kreis ver*rscht! Immer wieder wird unsere Kommune per Gesetz quasi zum Klimaschutz gezwungen. Aber da, wo die Kreisverwaltung Entscheidungen zum eigenen finanziellen Vorteil trifft, spielt der Klimaschutz in Bergneustadt auf einmal absolut keine Rolle mehr.

9-10 Monate Vollsperrung ist asozial

Die Worte in Richtung Landrat Jochen Hagt müssen nun härter werden. Wiegelte er doch in naher Vergangenheit das Thema Sperrung der Othebrücke in Gutsherren Art ab. Bei der Sanierung einer Kreisstraße hätten wir als Kommune kein Mitspracherecht. FALSCH, Herr Hagt!

Seit dem Bekanntwerden dieser Baumaßnahme gab es zahlreiche Gespräche und auch konstruktive Vorschläge von allen Fraktionen im Stadtrat von Bergneustadt. Es gab keinen, der die Sperrung für sinnvoll hält.

Ich als stv. Fraktionsvorsitzender der UWG Bergneustadt habe an einer Videokonferenz vom Felix Ammann (zuständiger Baudezernent beim Oberbergischen Kreis) teilgenommen und mit klaren Worten für diese unmögliche Belastung meiner Bürger im Wahlkreis protestiert. Natürlich habe ich ihm auch einen sehr konkreten Vorschlag gemacht: Eine Behelfsbrücke wie über die Wipper zwischen Wipperfürth und Marienheide zu installieren.

Behelfsbrücke über die Wipper zwischen Wipperführt und Marienheide. Foto: Sven Oliver Rüsche.

Diese Behelfsbrücke über die Othe hätte links von der jetzigen Brücke gelegt werden können. Selbst eine Ampel ist über Monate eine bessere Alternative, als die vom OBK vorgeschlagene Umfahrung über Eckenhagen, Allenbach und Zubringer.

Wer zahlt die Zusatzkosten für die Anwohner?

Ebenso sind die vorgeschlagenen Umfahrungen über Altenothe und dann über den Kopf in Richtung Sülemicke/Wiedenest aufgrund der katastrophalen Schlachlochpiste inakzeptabel. Hierzu eine Frage an den OBK: Wer zahlt den Bürger die höheren Spritkosten und defekten Federn und Querlenker an ihren Autos?! Wer übernimmt die Selbstbeteiligungsbeiträge für die Vollkaskoversicherung, wenn Bürger in den Wintermonaten auf ihrer Alternativstrecke ins Rutschen kommen und ihre Autos Schrotten?!

100% der Stadtverordneten sind 100% die Meinung der Bürger, Herr Landrat!

In Gummersbach herrscht anscheinend ein dekadentes Demokratieverständnis. Anders kann ich mir das Verhalten unserer „Herrschaften“ nicht vorstellen. Ja, der OBK muss auf seine Kosten und Haushaltsplanungen achten. Wenn das einer weiß, dann sind das wir Stadtverordneten von Bergneustadt. Was aber nicht sein kann, dass wir jedes Jahr höhere Kreisumlagen nach Gummersbach abführen (MÜSSEN) und dann vom OBK nur das Billigste geliefert bekommen und dann auch noch mit zusätzlichen Kosten belastet werden.

UWG wird nicht locker lassen

Das die CDU Bergneustadt nicht gerne gegen ihren CDU Landrat aufbegehrt ist uns schon klar. Genau deswegen haben wir Unabhängigen auch kein Parteibuch und können viel freier für unsere politischen Meinungen und Bürgerinteressen gegen diese „Systemlinge“ aufbegehren. Am Ende wird aber auch ein Reinhard Schulte (CDU Bergneustadt) einsehen, dass wir mit diesem Landrat Klartext reden müssen.

Es gibt gar keinen zeitlichen Druck

Seit Frühjahr 2023 reden wir nun schon über die Sanierung der Othebrücke. Ja, es mag erste Risse geben, aber scheinbar sind die noch lange nicht so schlimm, dass unbedingt innerhalb von den nächsten Monaten die Baustelle aufgemacht werden muss.

Wieso ich zu dieser Einschätzung komme? Weil dort immer noch LKWs mit 16 Tonnen drüber fahren dürfen! Wäre es so dringend, dann hätte man mit Sicherheit direkt gesperrt, oder die Belastung auf 8 Tonnen einfach erstmal reduziert.

Deshalb bin ich mittlerweile dafür, dass diese Baustelle nochmals von ganz am Anfang geplant und Ausgeschrieben werden sollte. Auf der einen Seite wird im Jahr 2025 die Sülemicke komplett saniert (damit gebe es für die Bürger aus Belmicke eine akzeptable Umfahrungsmöglichkeit). Und die Othebrücke könnte dann erst abgerissen werden, wenn es eine verfügbare Behelfsbrücke gibt.

Und dann bitte eine zweigeteilte Brücke planen und bauen. Dann könnte es bis zur Fertigstellung der ersten Spur eine Behelfsbrücke geben und danach die zweite Spur realisiert werden. Weil: Wenn es wieder nur so ein Brückchen gibt, dann werden wir in ferner Zukunft doch genau das selbe Problem bekommen. Eine Vollsperrung, wenn die neue Brücke dann später ebenso erneuert werden muss.

Wie Sie sehen: Ich denke auch einen Schritt weiter. Das sollte eigentlich auch von hoch bezahlten Mitarbeitern beim OBK eine Selbstverständlichkeit sein. Ich werde bei dem Thema natürlich nicht locker lassen! Denn ich wurde dafür gewählt „Unabhängig und Unbequem“ zu sein!

Die Sperrung der Othebrücke war auch im letzten Stadtrat Thema

Natürlich reden wir in jeder Zusammenkunft über die Sperrung der Othebrücke. So auch beim letzten Stadtrat am 18.10.2023. Einen Bericht zur Stadtratssitung vom 18.10.2023 finden Sie auf unserer UWG Bergneustadt Homepage.

Der Beitrag OBK lastet Bürgern im Othetal mit Sperrung der Othebrücke Zeit und Kosten auf! erschien zuerst auf politik.ruesche.de.

Ich stelle gerne Ihre Fragen auf der Bürgerversammlung!

Als Ihr in Belmicke ansässiger Stadtverordneter bin ich selbstverständlich am 20.10.2022 ab 18.30 Uhr im Annaheim vor Ort. Mitbürgerinnen und Mitbürger, die aus gesundheitlichen Gründen, oder aus sonstigen Gründen der Abwesenheit, nicht an dieser Bürgerversammlung teilnehmen können, können gerne mir ihre Fragen per Mail (sven-oliver@ruesche.de) schicken, oder mich anrufen (0171-1111444). Ich berichte dann nach der Bürgerversammlung in Belmicke, was die Antworten vom Bürgermeister Thul waren. Selbstverständlich stelle ich auch anonym und vertrauliche Fragen, falls Sie mit ihrem Namen nicht auf der Versammlung erwähnt werden wollen.

Vertrauliche Fragen bleiben bei mir vertraulich. Ehrenwort!

Für mich ist es eines der wichtigen demokratischen Aufgaben, dass vertrauliches auch definitiv vertraulich bleibt, sowie das auch anonym unbequeme Fragen gestellt werden können, ohne dass Sie ggf. durch Ihre Frage berufliche Nachteile haben.

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Im Namen meiner UWG Bergneustadt und als Stv. Fraktionsvorsitzender gehörte ich zu den ersten Gratulanten im Annaheim Belmicke.

Auszeichnung zum Stadtgeburtstag von Bergneustadt

Eigentlich wird der Stadtdukaten immer während der offiziellen städtischen Geburtstagsfeier verliehen. In diesem Jahr musste eine Ausnahme gemacht werden. Nicht in der Altstadt von Bergneustadt am Stadtgeburtstag, sondern einen Tag vor dem Stadtgeburtstag im Annaheim auf der hohen Belmicke.

Der Grund für diese Ausnahme war klar: Rainer Tomasetti und seine liebe Ehefrau feiern am 14.5. ihren Hochzeitstag. An diesem Ehrentag lässt er sich von niemanden unter Vorwänden nach Bergneustadt locken, sondern ist lieber bei seiner Familie.

Matthias Thul nutze somit (unter absoluter Geheimhaltung) die Jahreshauptversammlung vom TuS Belmicke, um die Ehrung einen Tag früher zu vollziehen.

Geheimes Treffen am Schwedenkreuz Belmicke

Ein geheimnisvolles Treffen fand gegen 20 Uhr am Schwedenkreuz in Belmicke statt. Bürgermeister Thul war in der Begleitung seiner Landsknechte und Marketenderinnen. Sein allgemeiner Vertreter, Uwe Binner, war bei dieser Geheim-Mission auch mit von der Partie und lief vorne weg mit einem Jagdhorn, damit das Annaheim diese Überraschungsgesellschaft schon vom weiten hört.

Die Überraschung ist auf jeden Fall geglückt, als der festliche Umzug im Annaheim reinplatzte und eine Vereinsehrung vom TuS Belmicke störte.

Rainer Tomasetti vollzog noch die Vereinsehrungen für seinen TuS und ließ dann den Bürgermeister erklären, was der Aufzug soll. Ich glaube Rainer Tomasetti war „platt“ und „überrascht“, dass er die höchste Auszeichnung unserer Stadt erhalten soll. Ehre dem, dem Ehre gebührt! 

Ich habe mich gefreut, dass mich unser Bürgermeister zu dem geheimnisvolle Treffen am Schwedenkreuz eingeladen hat. Aufgrund des Datums und auch als er seine Bürgermeister-Kette anlegte, war mir selbstredend klar, dass der Stadtdukaten verliehen werden soll. Und wenn das in Belmicke stattfindet, dann war es auch klar, dass es Rainer Tomasetti sein muss. Er hat es definitiv sehr verdient. Ein Vorbild in der Neustädter Bürgerschaft, dass nur von wenigen „getoppt“ werden kann. Das weiß man in Neustadt und auch im benachbarte Drolshagen.

Ich habe noch ein Video von der Ehrung aufgenommen und werde dieses dann auf meinem Nachrichtenportal Oberberg Nachrichten in Kürze veröffentlichen.

Hier noch ein paar Impressionen:

Bürgermeister Thul am Schwedenkreuz Belmicke. Foto: Sven Oliver Rüsche

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