Bergneustädter Grüne mögen nicht in den Spiegel schauen …

Bergneustadt – In der Lokalpolitik welken zarte Blüten ganz schnell. Gut, dass ich breite Schultern habe und auch seit meinem Austritt aus der CDU im Jahr 2011 nach gut 10 Jahren meiner Meinung treu geblieben bin, bzw. meine schlimmsten Befürchtung mit “dieser Kanzlerin” sich bewahrheitet haben: Diese Kanzlerin schafft Schritt für Schritt wichtige demokratische Elemente ab. Egal ob Eurorettung, Energiewende, Flüchtlingskrise und nun auch Corona-Pandemie: Diese Frau übergeht ständig die Parlamente und regiert mit Verordnungen, die oft von Gerichten im Nachgang als unverhältnismäßig eingestuft werden. Ich kann nach über 10 Jahren meine bisherigen Aussagen jederzeit mit einem guten Gewissen nach wie vor vertreten – mir kann man jederzeit einen Spiegel vorhalten: Ich würde nichts bereuen.

Was hat das mit den Grünen Bergneustadt zu tun?

Der Spiegel ist die Metapher! Ich erhielt gestern einen Hinweis, dass der stv. Fraktionsvorsitzende Roland Wernicke mich auf deren Homepage mit Pöbeleien in Verbindung bringt. Ich war schon etwas überrascht, dass es sich einmal mehr bewahrheitet, dass “Linkspopulisten” von Grüne-SPD-Linke alle das selbe Verhaltensmuster pflegen.

Anstatt sich der Kritik zu stellen, Rede und Antwort zu geben, wird der Kritiker angegriffen. Deshalb will ich aber trotzdem hierzu Stellung nehmen. Ich habe garantiert nicht “rumgepöbelt” – ich war eher enttäuscht, dass sich die Grünen als unzuverlässige politische Kraft bestätigt haben. Ich habe weder in den zahlreichen Videokonferenzen unsachlich, oder unfair agiert, noch war mein Beitrag übertrieben “frech”.

Im Kern dreht es sich um den Umstand, dass wir als UWG Fraktion zusammen mit CDU und B90/Grünen die Gewerbefläche vom Hagebaumarkt in Bergneustadt für zukünftige Gewerbesteuereinnahmen sichern wollten. Nach Sondierungsgesprächen haben wir einen gemeinsamen Antrag für die nächste Stadtratssitzung vereinbart. Ich selber halte mich stets an Absprachen und sehe den Handschlag als verbindlichen Vertrag. Als ich dann per Pressemitteilung (Kreisverband der Grünen Oberberg) erfahren musste, ohne vorherige Info von den Neustädter Grünen, dass die Grünen uns in den Rücken fallen wollen, also sich vom gemeinsamen Antrag zurückziehen wollen, dann war mir der Kragen geplatzt und ich äußerte mich auf der UWG Internetseite so:

Ist DAS Pöbelei?

“Das Hagebaugelände ist für gewerbefremde Bebauungen definitiv nach der nächsten Stadtratssitzung am 24.2. Geschichte. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die anderen Parteien, außer FDP und FWGB, ernsthaft gegen den Antrag stimmen werden. Auf das Abstimmverhalten von Grünen und der SPD kann man gespannt sein. Ebenso verlasse ich mich auf die Seriosität und Verlässlichkeit der CDU Fraktion.

Herrn Axel Krieger und seine Grünen kann ich abschließend nur zum Umdenken anregen. Für mich als Kaufmann steht jetzt schon fest: Sollten die Grünen Ihren “Handschlag” zum gemeinsamen Antrag zurückziehen, dann kann und werde ich diese Partei in der restlichen Legislaturperiode nicht mehr ernst nehmen können. Sie sind dann definitiv keine “Ehrenmänner”. Keine Personen, denen ich auch nur noch eine Minute meiner wertvollen “Lebenszeit” für Ihre politischen Ziele zur Verfügung stellen werde.”

Aufgrund dieser Veröffentlichung bezichtigen ausgerechnet diese unzuverlässigen Lokalpolitiker der Grünen nun mich der “Pöbelei”? Haben die überhaupt eine Ahnung, was eine “Pöbelei” ist? Ein Blick in den Duden würde helfen.

Nachdem sich meine Befürchtung bewahrheitete, dass Axel Krieger und Roland Wernicke “keine Eier” und kein “Rückgrat” noch ein Stückchen “ehrenwertes” in sich haben, steht mein Wort: Ich werde persönlich keine weitere Minute meiner Lebenszeit mit irgendwelchen Vereinbarungen mit diesen “Linkspopulisten” vergeuden. Wer sein Wort bricht, der hat von mir nichts mehr zu erwarten. Ich kann in den Spiegel gucken. Das ist ein riesen Vorteil, wenn man Werte hat und auch keinen Kreisverband, der einen bei gewissen Themen dann “zurückpfeift” und man jegliche “Treu und Ehre” einfach vergisst.

Für Grüne Politik brauchen wir keine Grünen!

In Bergneustadt brauchen wir für eine Berücksichtigung von Ökologie und Ökonomie (die immer eine Einheit seien müssen!) keine B90/Grünen. Ich kann mich bei den Wählern bei der letzten Kommunalwahl 2020 nur nochmals im Nachgang bedanken, dass diese den Grünen nur 3 Sitze im aktuellen Stadtrat vergönnt haben und unserer UWG einen Sitz mehr! Ich verspreche hiermit mich immer auch um den Umweltschutz (damit ist auch der Klimaschutz gemeint) zu kümmern. Aber nicht mit Verbotspolitik (dafür sind die Grünen ja bekannt), sondern immer mit einem Blick auf die Ökonomie. Alles muss auch noch bezahlbar sein, sowas vergessen meistens die Jünger von der “Klima-Gretel”. Ich sehe auch in allen anderen Fraktionen, dass das Thema Umweltschutz stets im Fokus steht. In der aktuellen Stadtratssitzung stellen zum Beispiel die FDP Kollegen einen “Prüfantrag zur Elektromobilität”. Wir brauchen keine Grünen für unsere Lokalpolitik. Auch nicht für zukünftige Mehrheitsentscheidungen.